Wegweisende Entscheidung für Brasiliens Indigenen Rechte

Heute, am 7. Juni, findet eine wegweisende Entscheidung für die Rechte Indigener Völker in Brasilien statt: Das Oberste Gericht wird über den umstrittenen “Marco Temporal” urteilen.

Der “Marco Temporal” entscheidet darüber, ob nur Gebiete, die zum Zeitpunkt der Verfassungsverkündung im Jahr 1988 von indigenen Völkern bewohnt wurden, als indigenes Territorium geschützt werden können. Bereits letzte Woche wurde das umstrittene Gesetzesprojekt “PL490 – Marco Temporal” per Eilverfahren im Parlament verabschiedet. (Link: https://kathrinhenneberger.de/blog/wird-indigenen-gruppen-ihr-land-genommen-verlieren-wir-alle/)

Von unseren brasilianischen Partner:innen vor Ort wurden wir gebeten, eine Initiative zu starten, um international Aufmerksamkeit auf diese wichtige Entscheidung zu lenken. Mit weiteren Bundestagsabgeordneten habe ich daher diese Woche einen Brief (PDF) an den Präsidenten des brasilianischen Senats geschrieben, mit der Bitte PL490 zu stoppen. Mit dabei waren meine Kolleg*innen Deborah Düring, Jan-Niclas Gesenhues, Manuel Gava, Max Lucks, Maik Außendorf, Susanne Menge, Derya Türk-Nachbaur, Isabel Cademartori, Heike Engelhardt, Karl Bär, Kristian Klinck.

Indigene Territorien sind der Garant dafür, dass Abholzung aufhört und die Biodiversität geschützt ist. Gerade in Brasilien stehen die Wälder unter stetigem Druck der Agro- und Bergbauindustrie. Und deshalb ist es sehr wichtig, dass dieses Gesetz nicht verabschiedet wird. Darum stehen wir solidarisch an der Seite der Indigenen Völker und hoffen sehr, dass das Urteil heute für ihre Rechte entscheidet.

Mein Gastartikel zu dem Thema auf Klimareporter findet ihr hier: https://www.klimareporter.de/international/indigene-rechte-in-brasilien-unter-beschuss