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PM: Kohlereviere werden zu Zentren der Energiewende

Zur angekündigten Stärkung der Transformation und von Investitionen in den Kohleregionen erklären Kathrin Henneberger, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, und Bernhard Herrmann, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie:

Kathrin Henneberger, Berichterstatterin für Kohleausstieg und Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier:

Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Ausweitung und Flexibilisierung der Investitionen in die Strukturwandelregionen schaffen eine wichtige Grundlage, auf der wir die Kohlereviere in zukunftsfähige Zentren der Energiewende wandeln. Mit dem Aufbau der Produktion von Infrastruktur für die Energiewende stärken wir die Stabilität unserer Energieversorgung sowie den Aufbau einer klimagerechten Wirtschaft. 

Für einen gelungenen Strukturwandel, der die Bedürfnisse der Menschen vor Ort ernst nimmt, wollen wir die vorhandenen Mittel zielgerichtet für eine Verbesserung der Lebensqualität im Rheinischen Revier nutzen. Auch die soziale Infrastruktur in den Dörfern und Städten, direkt im Umfeld der Tagebaue, wollen wir erhalten und ausbauen. Genügend Kitas, Jugendzentren und Kultureinrichtungen gehören ebenfalls zu einem erfolgreichen Strukturwandel. Die Pläne zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur wie die Investitionen in zentrale Bahnstrecken begrüßen wir ausdrücklich. Wir setzen uns zudem für einen schnelleren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zwischen Dörfern und Städten nahe der Tagebaue ein. 

Die Auswirkungen der Klimakrise machen sich auch in den Braunkohlerevieren immer mehr bemerkbar. Deshalb ist neben Maßnahmen zur Klimaresilienz der Landschaft und Siedlungen auch ein nachhaltiger Umgang mit noch unbebauter Fläche notwendig. Im rheinischen Revier beispielsweise sind besonders wertvolle Parabraun-Lössböden zu finden, deren Schutz ebenfalls wichtig für die Zukunft und die Versorgung der Region ist. 

Bernhard Herrmann, Berichterstatter für Kohleausstieg und Strukturwandel in Ostdeutschland:

Die Initiative aus dem Wirtschaftsministerium ist eine gute Nachricht für das Lausitzer und das mitteldeutsche Revier. Die Rufe nach verbesserten Rahmenbedingungen für den Strukturwandel wurden gehört. Während in Brandenburg schon viele neue Arbeitsplätze in der Automobilindustrie entstehen, können jetzt durch direkte Unternehmensinvestitionen auch für Sachsen und Sachsen-Anhalt wichtige Impulse folgen. So holen wir zukunftsfähige Arbeitsplätze in die Kohleregionen und fördern Schlüsseltechnologien wie Solaranlagen und Batterien. Indem wir die Fördermittel flexibilisieren, geben wir den Regionen die nötige Zeit, die Mittel abzurufen. Weil im Osten ein marktgetriebener Kohleausstieg zu Beginn der 2030er Jahre wahrscheinlich ist, verbessern wir die Rahmenbedingungen auch in den ostdeutschen Revieren und bereiten sie auf einen Kohleausstieg deutlich vor 2038 vor.