Meine Gedanken zur Eröffnungsbilanz Klimaschutz von Robert Habeck

Robert Habeck, GRÜNER Minister des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWi) hat heute (11.01.2022) eine erschreckende Bilanz der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen veröffentlicht. Zeitgleich skizziert er den Weg, den wir ab sofort gehen müssen um echte Klimagerechtigkeit umzusetzen. Deutlich wird: Wir brauchen mehr Tempo!

Bestandsaufnahme

Wir rasen gerade ungebremst in die Klimakatastrophe – ein Ende der Welt, wie wir sie kennen. In vielen Regionen ist sie bereits grausame Realität und raubt Menschen ihre Lebensgrundlage. Maßnahmen gegen die Klimakrise müssen sich danach richten, dass es allen Menschen dieser Erde gut geht. Es ist ungerecht, dass nur wir, im globalen Norden, die nächsten Jahrzehnte noch genau so weiter leben können. 

Die Frage, ob wir es schaffen in allen Sektoren Treibhausgase massiv und schnell zu reduzieren, darf sich deshalb gar nicht stellen – wir müssen es schaffen und es muss noch viel drastischer und schneller geschehen! 

Maßnahmen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz möchte mit unterschiedlichen Maßnahmen beispielsweise im drastisch beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren, die Steigerung der Energieeffizienz und eine Neuausrichtung der Industriepolitik auf das Ziel der “Klimaneutralität” das Tempo der Emissionsminderungen bis 2030 nahezu verdreifachen. 

Dafür müssen wir der fossilen Industrie mutig die Stirn bieten und Notbremsen in den CO2- Intensivsten Sektoren ziehen – besonders die Kohlepolitik gerät hier in den Fokus. Die Drosselung von Kohlekraftwerken und die Stillegung von Tagebauen muss bereits jetzt beginnen. Klimabremser in allen Sektoren kann sich unsere Zukunft schon lange nicht mehr leisten. 

Darauf müssen wir achten

Aufgrund der Transformation in anderen Sektoren wird es aller voraussicht nach zu erhöhtem Energiebedarf kommen. Damit der Zuwachs der Erneuerbaren nicht dort aufgefressen wird, muss ein weiteres wichtiges Thema verstärkt in den Fokus kommen: Energiesparen &  Suffizienz.

Haarscharf müssen wir aufpassen und unsere Vorhaben beständig überprüfen, damit wir nicht auf falsche Lösungen setzen.  Mein Blick geht hier besonders in Richtung Import von  zukünftig grünem Wasserstoff – eine klimagerechte Transformation darf nicht kolonial aufgebaut werden, das widerspricht sich! Wir brauchen Kritererien, die Neokolonialismus verhindern.

Was für die Importe gilt, gilt genauso für die internationalen Klimapartnerschaften. Laut WWF müssen wir für internationale Klimapartnerschaften bei Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze bei dem Koalitionsvertrag 8-24,5 Mrd. € pro Jahr ausgeben. Außerdem braucht es auch hier Kriterien gegen Neokolonialismus.

Wie es weiter geht

Alle notwendigen Gesetze, Verordnungen und Maßnahmen um das Tempo zu erhöhen sollen bis Ende 2022 abgeschlossen sein. Dafür sind Zwei Klimaschutz-Pakete angekündigt, das Erste bis Ende April, ein zweites im Sommer. Wichtig ist, dass sich hier kein Ministerium wegducken kann, alle müssen an dem gemeinsamen Ziel arbeiten: Klimagerechtigkeit für alle.